Viagra Patentschutz in Brasilien aufgehoben
[ad#Viagra 250x250 direkt]Ende April 2010 bereits hat ein Bundesgericht in Brasilien überraschend den dortigen nationalen Patentschutz für Viagra aufgehoben. Dadurch ist durch die brasilianische Pharmaindustrie eine Produktion eines Generikums gegen Erektionsstörungen schon ab dem 20. Juni möglich. Unter Protest hat der Original-Hersteller Pfizer dieses Urteil in einer ersten Stellungnahme akzeptiert. Das Verfahren sorgte in Brasilien für hohe Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit, wobei dieses allerdings im März 2010 durch einen Antrag eines beteiligten Richters ausgesetzt wurde. Mit 5 zu 1 Stimmen gaben die Bundesrichtern allerdings einem Einspruch nun statt, das das staatliche INPI-Institut einreichte und verwarf damit die ursprüngliche Entscheidung, dass das vom Pharmakonzern Pfizer gehaltene Patent bis zum 07. Juni 2011 verlängert wird.
Brasiliens Richter haben damit vermutlich einen Präzedenzfall geschaffen. In aller Welt können nun darauf basierend weitere anhängige Verfahren geschaffen werden. Nun wird aber gerade im größten Land Südamerikas darüber diskutiert, wie lange die Gültigkeitsdauer für Patente sein darf bevor sie die sogenannte Gemeinfreiheit erlangen. In Brasilien gibt es seit 1996 ein spezielles Gesetz, dass es gestattet, dass ein im Ausland ausgestelltes Patent in Brasilien anerkannt wird. Allerdings richtet sich die Gültigkeit von einem derartigen Patent nach der erstmaligen Registrierung im Urspungsland, wobei allerdings die maximale Gültigkeitsdauer von einem Patent in Brasilien auf 20 Jahre beschränkt ist. Und danach läuft das von Pfizer in England am 20. Juni 1990 registrierte Patent für Viagra am 20. Juni 2010 aus. Allerdings besteht Pfizer auf ein anderes Zulassungsdatum für das Medikament, das rund ein Jahr später im Juni 1991 erteilt wurde. Damit würde der Patentschutz in Brasilien eben erst im Juni 2011 auslaufen. Doch dieser Interpretation folgte das brasilianische Bundesgericht nun nicht. Der zuständige Bundesrichter João Otávio de Noronha erklärte in diesem Zusammenhang, dass die brasilianische Gesetzgebung im vorliegenden Fall eindeutig sei. Man geht daher bei dem Zeitraum von 20 Jahren von dem erstmaligen Ausstellen des Patents im Jahr 1990 aus.
